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Umweltzone
CO2-Steuer ist erst einmal vom Tisch
Die Einführung einer CO2-basierten Kfz-Steuer Anfang 2008 ist wohl nicht mehr möglich. Das berichtet die Zeitschrift "auto, motor und sport" und beruft sich auf Mitarbeiter des Bundesverkehrsministeriums. Zwischen dem federführenden Finanzministerium und den beteiligten Ministerien für Verkehr und Umwelt sei noch immer keine Entscheidung gefallen.
Die Steuer sieht vor, Autos nach dem CO2-Ausstoß zu besteuern. Bislang ist die Größe des Hubraums maßgeblich für die Höhe der Abgabe. Fahrzeuge, die durch einen hohen CO2-Wert das Klima belasten, würden dann deutlich höher besteuert werden - beispielsweise Geländewagen und Modelle der Oberklasse. Im Gegenzug würden PKW, die wenig CO2 verursachen, steuerlich begünstigt werden.
Völlige Ratlosigkeit, wie ein praktikables Berechnungsmodell aussehen könnte, herrscht bei den Ministerien für Umweltschutz, Finanzen und Verkehr.
Mögliche Bezugsgrößen für eine CO2-Besteuerung könnten Gewicht, Nutzlast oder Fläche des Fahrzeugs sein.
Ob die Fahrzeugklassen überhaupt eine Rolle spielen werden ist noch völlig offen. Der geplante Start der CO2-orientierten KFZ-Steuer ab 2008 ist nicht zu halten, und somit vorerst vom Tisch.
Nichts ist bislang konkret
Auch in der Europäischen Union ist man sich noch nicht über eine konkrete Ausgestaltung einig:
EU-Industriekommissar Günter Verheugen hatte Anfang der Woche gesagt, es lasse sich "überhaupt noch nicht sagen, wie die konkrete Gesetzgebung aussieht", um das Klimaschutzziel von 120 Gramm CO2 pro Kilometer bis 2012 zu schaffen. "Wir wollen nicht, dass bestimmte Autos in Europa nicht mehr hergestellt werden können und die entsprechenden Arbeitsplätze verloren gehen", machte Verheugen deutlich.